Beschäftigungsverbot für eine Lehrerin während der Schwangerschaft

Hauke Simonsen   | Ratgeber Lehrer | Letztes Update: 13. Januar 2021

Wenn du erfährst, dass du schwanger bist, ist nach der Freude darüber das Wichtigste, dass alles dafür getan wird, dass weder du noch das werdende Kind gesundheitlichen Problemen ausgesetzt werden. Aus diesem Grund gibt es auch das Mutterschutzgesetz (MuSchG), welches in seinen Vorschriften vor allem auch das Thema Beschäftigungsverbote behandelt. Hier kann zwischen verschiedenen Arten unterschieden werden. So gibt es die allgemeinen Schutzfristen vor und nach der Geburt, wo ein Beschäftigungsverbot gesetzt ist. Zudem gibt es aber auch individuelle Beschäftigungsverbote, die zum Beispiel aufgrund zu hoher Belastungen, stressbedingt oder wegen Infektionsgefahren und nicht ausreichendem Immunstatus ausgesprochen werden.

Was genau ist ein Beschäftigungsverbot?

Beschäftigungsverbote untersagen dem Dienstherren, die schwangere Lehrerin weiter in gewohnter Weise zu beschäftigen, um deren Gesundheit und die Gesundheit des Kindes zu schützen. Aufgrund der immer möglichen Komplikationen rund um den Geburtstermin gibt es auf jeden Fall immer die allgemeinen Beschäftigungsverbote, die auch als Mutterschutzfristen bekannt sind. Hier dürfen Lehrerinnen sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt nicht arbeiten. Diese Regelungen sind im Mutterschutzgesetz (MuSchG) zu finden und sind vom Dienstherren unbedingt einzuhalten.

In diesem Artikel geht es hauptsächlich aber um die individuellen Beschäftigungsverbote, welche unabhängig von den Mutterschutzfristen ausgesprochen werden können, wenn entsprechende Gründe und dann auch ein ärztliches Attest vorliegt. Werdende Mütter dürfen nämlich nicht arbeiten, wenn durch die Tätigkeit ihre Gesundheit und das des Kindes gefährdet sind. Um jederzeit auf Nummer sicher zu gehen und zu wissen, wann es möglich und auch notwendig ist, die Arbeit ruhen zu lassen, wird das Thema im Folgenden ausführlich behandelt.

Der Immunstatus

Der Immunstatus gibt Auskunft darüber, wie hoch die Abwehrkräfte eines Menschen gegen gewisse Krankheiten und vor allem Infektionen sind. Je nach Infektionsgefahr an der Schule, kann durch einen entsprechend guten Immunstatus auf das ansonsten zu verhängende Beschäftigungsverbot verzichtet werden. Umfassende Informationen und etliche Details zu diesem Thema findest du in dem separaten Artikel zum Thema Immunstatus.

Gründe für ein Beschäftigungsverbot als Lehrerin

Die Gründe, aus denen ein Beschäftigungsverbot resultiert, sind sehr vielfältig und daher ist es von großer Bedeutung, sich einen Überblick zu verschaffen. Alleine die folgende Auflistung macht deutlich, wie häufig es dazu kommen kann, dass die Arbeit als schwangere Lehrerin Gefahren für Mutter und Kind birgt.

Gründe für ein individuelles Beschäftigungsverbot:

  • Risiko einer Frühgeburt
  • Risikoschwangerschaften
  • Geburt von Mehrlingen
  • Schwäche des Muttermundes
  • Starke Rückenschmerzen
  • Infektionskrankheiten an der Schule
  • Außergewöhnliche Belastungen, wie zum Beispiel die vermehrte Arbeit am Computer-Bildschirm

Hinzu kommen natürlich die allgemein vorgeschrieben Fälle, wie die Mutterschutzfristen, körperlich schwere und unfallgefährdete Aufgabenbereiche wie im Sportunterricht sowie das Risiko beim Umgang mit gefährlichen Stoffen wie im Chemieunterricht.

Wann kann man als Lehrerin ein Beschäftigungsverbot erhalten?

Die zuvor aufgeführte Auswahl verschiedener Risiken lässt vermuten, dass es oft zum Fall eines Beschäftigungsverbotes kommt. Wie und wann kann es aber genau dazu kommen?

  • Sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt gelten die vom MuSchG bestimmten Mutterschutzfristen. Hier muss nichts weiter passieren, das Beschäftigungsverbot greift sofort von Gesetzes wegen.
  • Ebenso bestimmt das Gesetz, dass zu hohe körperliche Anstregungen und Unfallgefahren vermieden werden müssen. Ist beispielsweise der Sportunterricht nicht anders zu organisieren, muss dort ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden.
  • Das gilt auch für den Umgang mit risikoreichen Stoffen. Im Chemieunterricht muss daher auf diese Unterrichtsinhalte verzichtet oder ein Beschäftigungsverbot ausgeaprochen werden.
  • Bei den individuellen Beschäftigungsverboten muss ein Arzt das Beschäftigungsverbot aussprechen. Dabei muss der Arzt zwei wichtige Dinge im Blick haben. Zum einen muss er vor allem bei besonderen Rückenschmerzen und anderen gesundheitlichen Beeinträchtigungen entscheiden, ob diese Probleme schwangerschaftsbedingt sind. Zum anderen muss er immer abschätzen können, ob Komplikationen für die Schwangerschaft drohen. Für das Aussprechen eines Beschäftigungsverbotes muss die Mutter nicht erkrankt sein.
  • Selbst im Anschluss an die Geburt kann es neben dem schon angesprochenen allgemeinen auch ein individuelles Beschäftigungsverbot geben. So kommt es durchaus häufig vor, dass die Leistungsfähigkeit der Lehrerin nach den 8 Wochen Mutterschutzfrist geburtsbedingt noch nicht zum Arbeiten ausreicht. Mit einem entsprechenden ärztlichen Attest kann das Beschäftigungsverbot dann bis zum sechsten Monat nach dem Geburtstermin in Anspruch genommen werden. Hier kann dann ein komplettes Verbot ausgesprochen oder eine eingeschränkte Arbeit gefordert werden.

Gibt es unterschiedliche Beschäftigungsverbote in den verschiedenen Bundesländern?

Das Mutterschutzgesetz gilt bundesweit und die Regelungen bezüglich der allgemeinen Beschäftigungsverbote sind somit in ganz Deutschland gleich. Für die individuellen Beschäftigungsverbote ist immer die Meinung des Arztes, insbesondere über das Risiko von Komplikationen während der Schwangerschaft entscheidend, sodass auch hier keine Abweichungen zwischen den Bundesländern erkennbar sind. Wichtig ist das Wohl von Mutter und Kind, ganz gleich wo sie arbeiten.

Wer kann ein Beschäftigungsverbot für eine Lehrerin aussprechen?

Bei Bekanntwerden der Schwangerschaft hat zu allererst der Schulleiter die Aufgabe zu prüfen, ob das Arbeitsumfeld und die Arbeitseinsätze sprich die zugeteilten Fächer und Schüler ein Risiko für die schwangere Lehrerin darstellen. Ist das der Fall, muss er den Arbeitsbereich umorganisieren, einen Arbeitsplatzwechsel in die Wege leiten oder kann – wenn diese Maßnahmen nicht helfen – von sich aus ein Beschäftigungsverbot aussprechen. Hier geht es dann insbesondere um Gefahren wie zu hohe körperliche Anstrengungen, bestehende Unfallrisiken oder den Umgang mit gefährlichen Stoffen. Wichtig ist auch Infektionsrisiko, welches umfassend im Artikel zum Immunstatus behandelt wird und immer auch zu einem befristeten oder für die gesamte Schwangerschaft geltenden Beschäftigungsverbot führen kann.

Für die individuellen Beschäftigungsverbote muss kein spezieller Arzt aufgesucht werden. Dieses Verbot kann jeder niedergelassene Arzt aussprechen. Dieses Aussprechen erfolgt durch die Ausstellung eines entsprechenden Attests. Dieses muss dann verständliche Aussagen darüber treffen, ob es sich um ein grundsätzliches oder nur für bestimmte Tätigkeiten geltendes Beschäftigungsverbot handelt. Hier kann auch eine Reduzierung der Arbeitszeit gefordert werden, um Leben und Gesundheit von Mutter und Kind nicht zu gefährden.

WISSENSWERT

Nachuntersuchung Beschäftigungsverbot

Auch wenn der Schulleiter sich an das ausgesprochene Beschäftigungsverbot halten muss, kann es dazu kommen, dass er bei Zweifeln eine Nachuntersuchung fordert. Auch hier kann die Lehrerin wieder selber bestimmen, welcher Arzt diese vornehmen soll. Kosten für eine solche Nachuntersuchung sind dann vom Arbeitgeber zu übernehmen.

Wie sieht es mit dem Gehalt aus, wenn ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird?

Das Gehalt wird im Falle eines ausgesprochenen Beschäftigungsverbotes keine Probleme bereiten. Ganz gleich ob es sich um ein allgemeines oder individuelles Beschäftigungsverbot handelt, hast du als Lehrerin dabei keine finanziellen Sorgen zu befürchten. Das Gehalt muss in dieser Zeit in voller Höhe weitergezahlt werden. Dabei steht dir mindestens der durchschnittliche Verdienst der letzten drei Monate bzw. der letzten 13 Wochen zu.

Eine Kürzung des Gehaltes darf auch nicht vorgenommen werden, wenn statt eines Beschäftigungsverbotes ein Arbeitsplatzwechsel vorgenommen wird. Umfassende Informationen zu dem Gehalt einer schwangeren Lehrerin erhältst du im separaten Artikel zum Gehalt während der Schwangerschaft.

Unterschiede: Krankschreibung oder Beschäftigungsverbot

Wenn es zu Beschäftigungsverboten aufgrund gesundheitlicher Probleme kommt, stellt sich schnell die Frage, wieso dann nicht einfach auf eine normale Krankschreibung für diese Zeit zugegriffen wird. Vor allem finanziell solltest du dir dabei die Unterschiede genau anschauen:

  • Eine Krankschreibung sichert dir das normale Gehalt, aber nur für den Zeitraum der festgeschriebenen Gehaltsfortzahlung. Das gilt für das Krankengeld der gesetzlichen Krankenversicherung. Bei einer als Lehrerin vorteilhaften privaten Krankenversicherung muss auf die dortigen Vereinbarungen geachtet werden. Wie auch immer bleibt das Gehalt bei einem Beschäftigungsverbot dauerhaft gleich, sodass diese Variante finanziell die bessere Wahl darstellt.
  • Eine Krankschreibung ist dann besser, wenn es für dich als arbeitslos gemeldete Lehrerin zu gesundheitlichen Problemen kommt. Im Falle eines Beschäftigungsverbotes hättest du nämlich keinen Anspruch mehr auf das Arbeitslosengeld, was dann enorme finanzielle Einbußen bedeuten würde.

Beispiel für das Beschäftigungsverbot einer Lehrerin

Neben Krankheiten, Infektionsrisiken und zu hohen körperlichen Anstrengungen kann auch der steigende Stress dazu führen, dass Komplikationen in der Schwangerschaft zu befürchten sind. Grund hierfür können natürlich immer die Hormone, aber auch zu anstrengende Unterrichtszeiten oder auch Schüler sein, die ohne Frage immer anstrengender werden können. Kann ein Arzt hierbei feststellen, dass der Unterricht und der daraus entstehende Stress so zu psychischen Problemen führt, dass die Schwangerschaft gefährdet ist, kann er ein Beschäftigungsverbot aussprechen.

Fazit

Die Gesundheit und das leben von dir und deinem Kind sollten während der Schwangerschaft oberste Priorität haben. Deshalb ist die Möglichkeit eines Beschäftigungsverbotes auch ein Segen.

  • Sowohl allgemeine als auch individuelle Beschäftigungsverbote nehmen einem die Sorgen, während der Schwangerschaft trotz bestehender Risiken arbeiten zu müssen.
  • Es gibt viele verschiedene Risiken, die zu einem Beschäftigungsverbot führen und die du zu deiner Sicherheit beachten solltest.
  • Die Pflicht des Arbeitgebers, dieses Verbot zu akzeptieren und weiter das gewohnte Gehalt zu zahlen, verhindert finanzielle Probleme.
  • Diese finanzielle Regelung macht das Beschäftigungsverbot auch sinnvoller als eine entsprechend auch mögliche Krankschreibung.

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