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Welche Sonderregelungen gelten für schwangere Lehrerinnen?

Für schwangere Lehrerinnen gelten allgemeine Beschäftigungsverbote in den letzten 6 Wochen vor und in den ersten 8 Monaten nach der Entbindung. Vor diesen allgemeinen Beschäftigungsverboten gibt es zusätzliche Sonderregelungen, die Mutter und Kind während der Schwangerschaft vor speziellen Risiken schützen sollen. Hier geht es vor allem um nicht zumutbare Arbeiten, um die Reduzierung der Belastung und den Schutz vor besonderen Gefahren, die durch den oder im Unterricht entstehen können.

Welche Unterschiede bei der Beurteilung der Sonderregeln gibt es?

Ob bestehende Sonderregeln Anwendung finden, hängt von verschiedenen Faktoren ab, weshalb es häufig zu unterschiedlichen Behandlungen von schwangeren Lehrern kommt. Die wichtigsten Kriterien werden im Folgenden aufgeführt und später im Einzelfall näher beschrieben.

  • Schwangerschaftswoche: Die bestehende Schwangerschaftswoche ist ein wichtiges Kriterium, um zu bestimmen, ob Sonderregeln für die schwangere Lehrerin gelten. Das hängt damit zusammen, dass je nach Zeitpunkt, in welchem Monat die Lehrerin ist, Risiken in unterschiedlicher Intensität vorhanden sind.
  • Immunstatus: Der Immunstatus kann ein entscheidender Faktor bei der Anwendung von Sonderregeln werden, wenn es um das Risiko im Rahmen von Infektionskrankheiten geht. Kann eine Lehrerin dann eine Immunität gegen die entsprechende Krankheit nachweisen, kann die Beschäftigung normal weitergeführt werden.

Welche Sonderregeln gibt es?

Bei den Sonderregeln geht es speziell immer darum, die schwangere Mutter und das Kind vor allen Risiken so weit wie möglich zu schützen, die das Leben oder die Gesundheit gefährden können. Da es Risiken unterschiedlichster Art gibt, trifft man auch auf eine Vielzahl an unterschiedlichen Sonderregeln. Die bedeutendsten sind dabei:

Regelungen bezüglich der Mehrarbeit und Höchstarbeitszeit

Sowohl für schwangere Lehrerinnen als auch für stillende Mütter gibt es die gesetzliche Regelung, dass keine Mehrarbeit auferlegt werden darf. Zudem begrenzt dieser Paragraf die Höchstarbeitszeit für Schwangere und stillende Mütter. Diese darf dann nur noch maximal 8,5 Stunden am Tag bzw. 41 Stunden in der Woche betragen. Die normalen Unterrichtsstunden werden dabei mit 45 Minuten angerechnet, während andere dienstlichen Verpflichtungen zeitlich exakt berücksichtigt werden müssen. Hierzu gehören:

  • Lehrerkonferenzen
  • Elternabende
  • Organisationstätigkeiten
  • Schulleitungstätigkeiten
  • Dienstbesprechungen
  • Schülerberatungen
  • etc.

Nur dann, wenn eine ärztliche Unbedenklichkeitsbescheinigung vorliegt, dürfen diese Höchstgrenzen für die Beschäftigung einvernehmlich überschritten werden.

Regelungen im Rahmen vom Sportunterricht

Das MuSchG legt fest, dass Schwangere keine Beschäftigung ausüben dürfen, wenn

  • eine erhöhte Sturz- und Unfallgefahr besteht,
  • gelegentlich Lasten von mehr als 10 Kilogramm,
    regelmäßig Lasten von mehr als 5 Kilogramm getragen werden müssen
  • oder man ab dem 6. Monat der Schwangerschaft über drei Zeitstunden am Tag stehen muss.

Da der normale Sportunterricht in der Regel genau diese Umstände mit sich bringt, gilt ein generelles Verbot für die Ausführung solcher Tätigkeiten. Der Sportunterricht kann dennoch durchgeführt werden, wenn gewährleistet ist, dass der Unterricht und die entsprechenden Tätigkeiten an die Schwangerschaft beziehungsweise an die Regelungen für den Mutterschutz angepasst werden. So können beispielsweise andere Übungen gewählt oder der Auf- und Abbau von Sportgeräten von Schülern übernommen werden.

Auch hier kann eine Unbedenklichkeitsbescheinigung eines Arztes Abhilfe gegen das Tätigkeitsverbot geschaffen werden. Hier sollten sich aber beide Seiten sicher sein und in keinem Fall ein Risiko eingehen. Vor allem in den letzten sechs Wochen der Schwangerschaft sollte möglichst auf solche Ausnahmen verzichtet werden. Hier ist die Schulleitung im Zweifelsfall angehalten, den Sportunterricht auch gegen den Willen der Lehrerin zu untersagen.

Regelungen im Rahmen vom Chemieunterricht

Schwangere Lehrerinnen dürfen nicht mit Gefahrstoffen in Berührung kommen, die zu einer Schädigung der Leibesfrucht oder auch der Mutter selbst führen können. Das betrifft vor allem den Chemieunterricht in der Schule, wo der Umgang mit Gefahrstoffen quasi an der Tagesordnung steht. Sollte es daher nicht möglich sein, den Unterricht ohne diese Stoffe durchzuführen, um die Risiken zu vermeiden, darf die Lehrerin den Chemieunterricht nicht erteilen und muss anderweitig eingesetzt werden. Auch eine eventuelle Verantwortung, die die Chemiesammlung inklusive dieser Gefahrstoffe betrifft, muss für den Zeitraum der Schwangerschaft abgetreten werden. Diese Regelungen gelten natürlich nicht nur für das Fach Chemie, sondern für alle Fächer, in denen gefährdende Stoffe eine Rolle spielen.

Individuelle Beschäftigungsverbote bei Infektionsrisiken

Bei bestimmten Infektionen besteht Gefahr sowohl für das Leben oder die Gesundheit von der Mutter als auch des Kindes. Deshalb gibt es besondere Regelungen bei Infektionsrisiken an der Schule, die bis hin zu einem Beschäftigungsverbot reichen. Bestehen solche Risiken, gibt es zwei Vorgehensweisen. Kann die schwangere Lehrerin eine ärztlich festgestellte Immunität gegen das entsprechende Infektionsrisiko nachweisen, kann die Beschäftigung ohne weitere Maßnahmen fortgeführt werden. Erfolgt kein Nachweis der Immunität, müssen eine Umorganisation der Arbeit oder auch ein Arbeitsplatzwechsel dafür sorgen, dass kein Kontakt zum Infektionsherd geschaffen wird. Ist das nicht zu gewährleisten, kommt es zu den im Folgenden je Infektionskrankheit beschriebenen Beschäftigungsverboten.

  • Infektionsgefahr wegen Mumps: Wenn Kinder über 6 Jahre betreut werden, gilt ein befristetes Beschäftigungsverbot nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt. Das Verbot ist dann befristet bis zum 25. Tag nach dem letzten bekannten Erkrankungsfall.
  • Infektionsgefahr wegen Masern: Wenn Kinder ab dem 6. Lebensjahr betreut werden, gilt ein befristetes Beschäftigungsverbot nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt. Das Verbot ist dann befristet bis zum 21. Tag nach dem letzten bekannten Erkrankungsfall.
  • Infektionsgefahr wegen Ringelröteln: Werden Kinder in einem Alter bis 10 Jahre unterrichtet, gilt bis zur 20. Woche der Schwangerschaft ein befristetes Beschäftigungsverbot. Beim Unterricht mit Kindern über 10 Jahre gilt ein befristetes Beschäftigungsverbot nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt. Das Verbot ist dann befristet bis zum 21. Tag nach dem letzten bekannten Erkrankungsfall.
  • Infektionsgefahr wegen Röteln: Bis zur 20. Woche der Schwangerschaft gilt ein befristetes Beschäftigungsverbot. Danach gilt ein befristetes Beschäftigungsverbot nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt. Das Verbot ist dann befristet bis zum 21. Tag nach dem letzten bekannten Erkrankungsfall.
  • Infektionsgefahr wegen Keuchhusten: Ein befristetes Beschäftigungsverbot gilt nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt. Das Verbot ist dann befristet bis zum 20. Tag nach dem letzten bekannten Erkrankungsfall.
  • Infektionsgefahr wegen Scharlach: Ein befristetes Beschäftigungsverbot gilt nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt. Das Verbot ist dann befristet bis zum 3. Tag nach dem letzten bekannten Erkrankungsfall.
  • Infektionsgefahr wegen Windpocken: Werden Kinder in einem Alter bis 10 Jahre unterrichtet, gilt für die komplette Schwangerschaft ein befristetes Beschäftigungsverbot. Beim Unterricht mit Kindern über 10 Jahre gilt ein befristetes Beschäftigungsverbot nur dann, wenn die Krankheit wirklich an der Schule auftritt.

Weitere Ausnahmen

Neben diesen festgelegten Sonderregeln kann es immer auch andere Umstände im Zusammenhang mit speziellen Unterrichtseinheiten oder auch bezüglich der persönlichen Situation einer Lehrerin kommen, bei denen es zu speziellen Maßnahmen kommen kann. So kann ein überhöhter Stress auch zu Komplikationen während der Schwangerschaft führen. Häufig kommt es dann zu Krankschreibungen, um keine weiteren Risiken zu produzieren. Teilweise kommt es dann auch dazu, dass bei längeren „Krankheitsetappen“ ein vorzeitiger Ausstieg aus dem Dienst erfolgt und Mutterschutz oder Elternzeit vorzeitig begonnen werden. Was hier dann bezüglich der reduzierten Einkünfte beachtet werden muss, kann in den Artikeln zu den Themen „Was verdient eine Lehrerin während der Schwangerschaft?“ oder „Elterngeld und Elternzeit bei Lehrern“ nachgelesen werden.

Fazit

Die Gesundheit von Mutter und Kind sind das Wichtigste während einer Schwangerschaft und deshalb ist es für beide Seiten, also für den Schulleiter und die schwangere Lehrerin von großer Bedeutung, dass es bestimmte Sonderregelungen gibt. Nur so kann ein ausreichender Schutz gewährleistet und vor allem auch sichergestellt werden, dass man aufgrund eines an dieser Stelle falschen Ehrgeizes die Schwangerschaft gefährdet. Durch die gesetzlichen Regelungen besteht kein Grund für ein schlechtes Gewissen, weil für folgende Fälle einfach ein generelles Beschäftigungsverbot besteht:

  • Um überhöhte Anstrengungen und Stresssituationen von vornherein zu vermeiden, darf zum einen schwangeren Lehrerinnen oder auch stillenden Müttern keine Mehrarbeit angewiesen werden und zum anderen gibt es als weiteren Schutz eine festgelegte Höchstarbeitszeit, die nicht überschritten werden darf.
  • Zu starke Anstrengungen sorgen dafür, dass es zu einem Beschäftigungsverbot im Rahmen des Sportunterrichts kommen kann.
  • Das mögliche Zusammentreffen mit Gefahrstoffen und ein dadurch bestehendes Risiko führt dazu, dass es zu Beschäftigungsverboten für den Chemie- oder ähnlichen Unterricht kommt.
  • Vor allem bei Infektionsgefahren sorgen die gesetzlichen Richtlinien und entsprechend ausgesprochene Beschäftigungsverbote dafür, dass keine unnötigen Risiken eingegangen werden.

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